Matthias Adl: „Legen Finger in die Wunde“. ÖVP-Vizebürgermeister Matthias Adl spricht über Oppositionsarbeit und Folgen von Corona in St. Pölten.

Von Martin Gruber-Dorninger. Erstellt am 04. August 2021 (04:15)
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Straubinger

Im Bischofsgarten wollte ÖVP-Vizebürgermeister Matthias Adl sein NÖN-Stadtgespräch abhalten. Warum gerade an diesem Ort und wo er als Oppositionspolitiker besonders genau hinschauen will, bespricht er mit der NÖN.

NÖN: Warum haben Sie den Bischofsgarten für das NÖN-Stadtgespräch gewählt?
Matthias Adl: Ich bin Bischof Alois Schwarz dankbar. Nach jahrzehntelanger Diskussion um den autofreien Domplatz gibt es hier eine Lösung mit der Bischofsgarten-Garage. Das Thema hat uns auch als Volkspartei die letzten Jahre umgetrieben. Dabei waren wir sehr standhaft und hartnäckig. Ohne uns wäre es hier niemals zu dieser Lösung gekommen. Die Diskussion um den Domplatz war sehr emotional geführt. Der Gemeinderatsbeschluss wurde damals auf unser Betreiben hin so abgeändert, dass es Ersatzflächen in erreichbarer Nähe geben muss. Das hat nun gleich ein neues Domviertel bewirkt.

Nach jahrzehntelanger Diskussion um den autofreien Domplatz gibt es hier eine Lösung mit der Bischofsgarten-Garage

Was motiviert Sie noch, im Gemeinderat sitzen zu wollen?
Ich bin 2005 erstmals in den Gemeinderat eingezogen. Kommunalpolitik ist die unmittelbarste Chance, für die Menschen auf Augenhöhe etwas zu verändern. Es ist natürlich die Frage, ob als regierende Partei oder als Oppositionspartei. Uns braucht es hier in St. Pölten derzeit definitiv als Oppositionspartei, damit wir Dinge auch in die richtige Richtung treiben, wie man hier anhand des Bischofsgartens sieht.

Welche Ziele verfolgen Sie persönlich und mit Ihrer Partei?
Dinge, die im Wahlkampf besprochen wurden. Da geht es um gestalterische und zukunftsweisende Sachen. Beispielsweise die WWE-Gründe und Veränderungen, die den Sturm-19-Platz betreffen. Ziel ist, St. Pölten miteinander zu einer prosperierenden Mittelstadt zu machen, wo sich möglichst alle wohlfühlen. Wir werden dafür sorgen, dass die Rechnungshof-Berichte nicht in Schubladen verschwinden, und weiterhin den Finger in die Wunden der SPÖ legen.

 

Wie sehen Sie die Stimmung im neuen Gemeinderat?
Für die regierende Mehrheitsfraktion von Bürgermeister Stadler ist es unangenehmer geworden. Es gibt nun im neuen Gemeinderat verschiedene Zugänge, um Oppositionspolitik zu betreiben. Wir machen konstruktive Oppositionspolitik, dann gibt es jene, die betreiben Fundamental-Opposition, und die FPÖ eine Schein-Oppositionspolitik. Sie picken sich die Rosinen und Posten heraus und werden von der SPÖ am Gängelband geführt.

Für die regierende Mehrheitsfraktion von Bürgermeister Stadler ist es unangenehmer geworden

Ist die Opposition also so stark wie noch nie zuvor?
Ja, ich denke, dass wir gemeinsam die Chance haben, nachhaltig etwas zu bewirken. Es gibt nun von vielen Seiten her den Druck, auf verschiedene Meinungen zu hören. Je lauter und deutlicher die Opposition spricht, desto eher versteht man in der Bevölkerung den Sinn einer Oppositionspolitik.

Wie ist die Stimmung innerhalb der ÖVP-Fraktion? Wie schafft man es, die vielen Meinungen unter einen Hut zu bekommen?
Von der Historie her, ist es das Wesen der ÖVP, viele Meinungen unter einen Hut zu bringen. Wobei die Gemeindeebene die bunteste Ebene ist. Da kommt bei einigen auch eine emotionale Betroffenheit dazu. Bevor die ÖVP nach außen tritt, begibt sie sich oft in einen demokratischen Meinungsbildungsprozess. Dort einigt sie sich auf eine Linie, die die Mehrheit der Bevölkerung abbilden soll.

Bevor die ÖVP nach außen tritt, begibt sie sich oft in einen demokratischen Meinungsbildungsprozess

Dadurch geht aber auch die Kante verloren.
Das stimmt. Auf der anderen Seite gibt es diese bündische Struktur, um diese Kante immer wieder aufzuzeigen und zu schärfen.

Ist das bei der Diskussion um die S 34 auch so?
Das ist auch da der Fall. Jeder Mandatar muss das für sich selbst entscheiden. Wenn allerdings anders gehandelt wird, als zuvor vereinbart, dann bedarf es gewissen Nachgesprächen. Die S34-Diskussion ist derzeit zu emotionalisiert. Wir sprechen darüber seit gut 30 Jahren. Jetzt geht es in Richtung Finale. Wir können besten Wissens behaupten, dass wir immer die Betroffenen vor Ort gehört haben. Wir haben uns um die Landwirte besonders angenommen und haben auch eine Vorgehensweise vereinbart. Darin verlangten wir, dass von der Stadt Ersatzgrundstücke zu fairen Preisen zur Verfügung gestellt werden müssen.

Wird das von anderen Parteien gezielt ausgenützt?
Die Grünen nutzen das für schrille Politik. Das trägt nicht zur Lösungsfindung bei. Die Grünen sollen so ehrlich sein und zugeben, dass sie beim Beschluss des Generalverkehrskonzepts 2014 ebenfalls mitgestimmt haben. Eine Alternative zu dieser Entlastungsstraße habe ich bislang nicht gehört. Nur auf Bahn, Bus und Rad zu setzen, wird der Wirtschaftsseite nicht helfen.

Wie wird Corona unser Leben verändern?
So luftig, leicht und locker wie davor wird es nicht mehr sein. Es werden gewisse Regeln aufrechterhalten werden müssen. Ob es jemals wieder ein so großes Festival wie das Frequency geben wird, ist offen. Man muss nur darauf aufpassen, der Jugend nicht die Lust am Leben zu nehmen.