Sommergespräch mit Erich Stubenvoll: „Chance nutzen“. Erich Stubenvoll (ÖVP) über den Mistelbacher Hauptplatz und politische Sommerarbeit.

Von Michael Pfabigan. Erstellt am 29. Juli 2021 (04:05)
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Sommergespräch am Sonnendeck am Mistelbacher Hauptplatz: Bürgermeister Erich Stubenvoll und NÖN-Redakteur Michael Pfabigan.
Pfabigan

Seit etwas mehr als einem Jahr wird Mistelbach von einer bunten Stadtregierung aus fünf Parteien auf Basis intensiver interfraktioneller Gespräche statt lauter öffentlicher Streitigkeiten regiert. Bürgermeister Erich Stubenvoll (ÖVP) über die Zusammenarbeit, die Aufgaben im Herbst und seine Kritik am Gesundheitswesen.

NÖN: Erwarten Sie sich einen politisch ruhigen Sommer?

Erich Stubenvoll: Naja, die Hälfte des Sommers ist vorbei und war politisch ruhig. Ich hab das Gefühl, dass die Stimmung innerhalb der Stadtregierung recht gut ist, wiewohl wir natürlich oft verschiedene Zugänge zu gewissen Themen haben und auch nicht immer die gleichen Prioritäten. Aber was uns eint: Wir wollen das Beste für Mistelbach und seine Katastralgemeinden.

Was sind die Materien, die einen Bürgermeister dann beschäftigen, wenn alle in Urlaubsstimmung sind?

Stubenvoll : Die Vorbereitung auf meine Tour durch alle Ortsgemeinden, die sogenannten „Sommer-Stammtische“. Und die Nachricht, dass eine Tiefgarage unter dem Hauptplatz entgegen zahlreicher Hobby-Expertenmeinungen doch technisch machbar ist, hat auch einiges an Emotionen ausgelöst, weil der Hauptplatz niemanden kalt lässt.

Stichwort Hauptplatzumgestaltung: Bis wann soll eine Entscheidung fallen, wie jetzt bezüglich Tiefgarage und Umgestaltung vorgegangen werden soll?

Stubenvoll: Die Komplexität der Themen Parksituation und Oberflächengestaltung unter Berücksichtigung größerer Bauvorhaben im Zentrum macht es nötig, dass wir keine Einzeldiskussionen führen. Wir stehen vor einer historischen Chance, den Hauptplatz und das Zentrum für nächste Generationen zukunftsfit zu machen oder nur an der Oberfläche zu kratzen. Ich tendiere zu Ersterem. Und dafür nehmen wir uns die Zeit, die es eben braucht, eine fachlich richtige und auch wirtschaftlich vertretbare Entscheidung zu treffen.

Mistelbach wird seit etwas mehr als einem Jahr regiert von einer breiten Zusammenarbeit im Gemeinderat: Warum hat das der Stadt gutgetan? Kommt man nach dem anfänglichen Schwung der Zusammenarbeit jetzt in die Mühen der Ebene?

Stubenvoll: Der Wähler hat immer recht. Und der Wähler wollte, dass möglichst viele Parteien mit verschiedenen Ansätzen sich so lange zusammensetzen, bis ein breiter Konsens herauskommt. Außerdem schätzen sehr viele, mit denen ich rede, dass wir Meinungsverschiedenheiten nicht öffentlich austragen. Die Menschen haben uns zum Arbeiten gewählt und nicht zum Streiten. Solange konstruktiv und ehrlich miteinander umgegangen wird – und das tun die meisten Mandatare – kann man von den Mühen der Ebene wirklich nicht sprechen.

Was werden die wichtigsten Aufgaben im Herbst sein?

Stubenvoll: Das gemeinsame Schnüren eines Budgets, das parallele Begleiten des Stadterneuerungsprozesses, wo eine Vielzahl an Projektideen aus der Bevölkerung abgearbeitet gehört. Eine Planungsgruppe Zentrum muss regelmäßig Ergebnisse liefern und wir schließen Bauplätze auf. Ebenso planen wir einen zusätzlichen Kindergarten, wir wollen eine Photovoltaik-Energiegemeinschaft aufsetzen und das Radwegenetz ausbauen, also langweilig wird uns sicher nicht.

Sie kritisieren immer wieder das Gesundheitssystem. Was ist aus Ihrer Sicht am Beispiel Mistelbachs am System zu ändern?

Stubenvoll: Wenn es nicht mehr attraktiv ist, eine Praxis für Allgemeinmedizin mit Kassenvertrag so zu betreiben, dass man ohne ärztliche Hausapotheke finanziell nicht der Dumme ist, dann stimmt die Tarifordnung nicht mehr. Entlohnen wir die niedergelassen Ärzte doch anständig, dann könnten wir uns viele vermeidbare Spitalsbesuche ersparen. Das Problem, dass manche Ärzte keine Blutabnahmen mehr durchführen, ist ja allein darin begründet, dass die Kassen diese Leistung einfach nicht anständig bezahlen.

Persönlich: Wann ist Zeit für ein paar ruhige Tage? Wo geht’s hin?

Stubenvoll: Fixtermine sind die Festspiele in Mörbisch und in St. Margarethen verbunden mit Baden im Neusiedlersee. Mit der Oma waren wir wieder am Stausee in Ottenstein und im Herbst geht’s ein paar Tage nach München. Urlaub am Meer hebe ich mir für die Zeit nach Corona auf.