ÖVP und SPÖ warten vergebens. Die für vergangenen Donnerstag mündlich angekündigte Sitzung fand nicht statt. Großer Showdown nun am 29. Juli.

Von Gerald Burggraf. Erstellt am 28. Juli 2021 (05:09)
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Zwar hatte Bürgermeister Herbert Mihaly (kl. Bild unten) die Sitzung am vergangenen Donnerstag nur mündlich angekündigt, dennoch versammelten sich die acht Oppositionellen zur Sicherheit vor der Kulturhalle.
Burggraf, Havelka

Das Wort „Kaspertheater“ fiel nicht nur einmal. Und tatsächlich ist die (nicht ganz neue) politische Ausgangslage in der 950-Seelen-Gemeinde zumindest besonders. Wenn nicht einzigartig. Das Verhältnis zwischen Bürgermeister Herbert Mihaly und seiner Liste „Zukunftsbündnis Mihaly“ (ZuM) und der Opposition war noch nie wirklich gut. Doch die Lage eskaliert zusehends.

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Bürgermeister Herbert Mihaly
Burggraf, Havelka

Bestes Beispiel dafür war die skurril anmutende Situation am Donnerstag vor der Kulturhalle. Die sechs Gemeinderäte der ÖVP, SPÖ-Mann Rudolf Wiesinger sowie die beiden abtrünnigen ZuM-Mandatare, (Noch-)Vizebürgermeister Heinz Mayer und Andrea Weinkum, wartenden allesamt vor dem Sitzungsgebäude. Der Anlass: Eine von Bürgermeister Mihaly im Gemeindevorstand mündlich angekündigte Fortsetzung der am 8. Juli abgebrochenen Gemeinderatssitzung. Die Mandatare hatten bis Mitternacht um Themen wie das Freibad (die NÖN berichtete) diskutiert, dann wurde vertagt.

Allerdings blieb die Ankündigung zur Fortsetzung mündlich, eine rechtlich notwendige schriftliche Einladung blieb aus. Dennoch kam die Opposition. „Wären wir nicht da, könnte der Bürgermeister mit seinen Leuten die Sitzung abhalten und dann sagen: Ihr seid ja nicht da gewesen“, lautete der einhellige Tenor. Dennoch war das Auftauchen von ÖVP, SPÖ sowie Mayer und Weinkum eher symbolisch. Denn laut Gemeindeordnung muss es fünf Werktage vor der Sitzung eine schriftliche Einladung geben. „Ohne Einladung gibt es keine Sitzung“, unterstreicht auch Alfred Gehart von der Abteilung Gemeinden im Amt der NÖ Landesregierung auf NÖN-Anfrage. Nachdem es sich zudem um eine Fortsetzung einer Regel-Sitzung gehandelt hätte, wäre eine Anwesenheit von zwei Drittel der Mandatare notwendig gewesen. Der Opposition fehlt damit eine Person.

Und hier wird es erneut skurril: So feierte einer der ZuM-Gemeinderäte just in der Kulturhalle ein Fest. Als die Opposition wartete, richtet er den Saal her. Nachdem er ja schon hier sei, wollten die Wartenden wissen, ob er nicht die Sitzung mit ihnen durchführen könne. Antwort: „Ich bin zwar körperlich da, aber nicht geistig.“

Aber es geht noch aurischer: Denn exakt zum (mündlich) anvisierten Sitzungsbeginn um 19.30 Uhr fuhr Bürgermeister Mihaly mit seinem Auto vorbei und steuerte den Sportplatz an. Reaktion auf die wartende Masse: Fehlanzeige. Kontaktversuche der Opposition mit dem Ortschef bleiben ohne Erfolg, er hob nicht ab. Übrigens das gleiche Bild ergibt sich beim Versuch der NÖN-Redaktion eine Stellungnahme einzuholen – Mihaly war weder telefonisch erreichbar, noch antwortete er auf eine Anfrage per E-Mail.

Trotz aller Widerstände will die Opposition nicht aufgeben. „Wir nehmen unsere Pflicht wahr“, betont ÖVP-Parteichef Stefan Hinterbuchinger. Rudolf Wiesinger von der SPÖ ergänzt: „Wir sind immer bereit, Brücken zu bauen.“

Die nächste Chance dafür ergibt sich am 29. Juli. Dann steht die Fortsetzung der abgebrochenen Gemeinderatssitzung mit 15 offenen Punkten am Programm und zeitgleich eine Neue mit weiteren acht Themenfeldern.

Brisanz ist jedenfalls garantiert: So steht einerseits eine Abberufung aus dem Gemeindevorstand an – diese wird wohl Ex-Mihaly-Weggefährte Heinz Mayer betreffen – sowie andererseits die Beschlussfassung des Rechnungsabschlusses.